Greenpeace-Studie belegt: Deutschland subventioniert Kohle, l und Gas mit 46 Milliarden Euro pro Jahr

Mit 46 Milliarden Euro begnstigt die Bundesregierung jhrlich den Abbau und das klimaschdliche Verbrennen von Kohle, l, und Gas in Deutschland. Diese Politik verteuert die Energiewende und wlzt einen groen Teil der Folgekosten fossiler Energien auf die Gesellschaft ab. Das ist das Ergebnis einer Studie des Forums kologisch-Soziale Marktwirtschaft (FS) im Auftrag der unabhngigen Umweltorganisation Greenpeace. "Jeder fr die dreckigen Energien verschleuderte Euro ist eine Investition in die weitere Klimazerstrung.", sagt Greenpeace-Energieexperte Tobias Austrup. "Noch immer steht bei fossilen Subventionen nicht die Schwarze Null, sondern ein tiefrotes Minus im Bundeshalthalt".

Die Bundesregierung hat sich bereits 2009 beim G20-Gipfel in amerikanischen Pittsburgh gemeinsam mit den anderen Regierungen dazu verpflichtet, fossile Subventionen zu beenden, jedoch ohne ein Datum fr den Ausstieg festzulegen. "Sptestens 2020 muss endlich Schluss damit sein, die Klimakatastrophe mit Milliardensubventionen zu befeuern", fordert Austrup. "Es braucht einen klaren Plan zum Ausstieg aus der Kohle in Deutschland damit die Bundesregierung auenpolitisch glaubwrdig bleibt." In Italien und England sind Plne zum Kohleausstieg bereits beschlossen worden.

Lwenanteil der klimaschdlichen Subventionen begnstigt den Verkehr

Hauptnutznieer der fossilen Subventionen ist mit 28,5 Milliarden Euro der Verkehr. Mit knapp acht Milliarden Euro ist der knstlich verbilligte Diesel die grte Einzelsubvention. Die Steuerbefreiung fr Flugbenzin schlgt mit 7,5 Milliarden zu Buche, die Entfernungspauschale mit gut fnf Milliarden, die Mehrwertsteuerbefreiung fr internationale Flge mit 4,4 Milliarden und das Dienstwagen-Privileg mit drei Milliarden. Seit einem Vierteljahrhundert hat der Verkehr keinerlei Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Im Jahr 2016 lag der Aussto an Treibhausgasen im Verkehr laut Umweltbundesamt sogar ein Prozent ber dem Wert von 1990.

"Die Verkehrswende kann nicht vorankommen, wenn Verbrennungsmotoren mit massiven Subventionen untersttzt werden." Der Anteil von Elektroautos bei Neuzulassungen in Deutschland lag laut Kraftfahrtbundesamt auch in den ersten fnf Monaten des Jahres 2017 bei gerade einmal 0,5 Prozent. Trotz der Kaufprmie der Bundesregierung sind die Zulassungszahlen kaum gestiegen.

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